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everything IP llc - Wie Schutzrechte anmelden?


Um ein gewerbliches Schutzrecht zu erhalten, muss im Allgemeinen ein Anmelde- oder Hinterlegungsverfahren durchlaufen werden. Dazu muss eine Anmeldung bei einem Patentamt oder einer ähnlichen Behörde (in der Schweiz z.B. beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum) eingereicht werden.

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Das Patentamt prüft dann (zumindest teilweise) die Anmeldung. Ergibt die Prüfung, dass gewisse rechtliche Anforderungen nicht erfüllt sind, wird dem Anmelder in beschränktem Umfang eine Möglichkeit zur Korrektur eingeräumt. Andernfalls wird ein Schutzrecht erteilt.

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Grundsätzlich unterliegen gewerbliche Schutzrechte dem Territorialitätsprinzip. Das bedeutet, das für jedes Land, in dem Schutz gewünscht wird, eine separate Anmeldung bzw. Hinterlegung vorgenommen werden muss. Es existieren jedoch gewisse Ausnahmen, einerseits in Form von (zumindest teilweise) zentralisierten Anmeldeverfahren, andererseits in Form von Schutzrechten, die für mehrere Länder oder eine Region gültig sind.


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